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Markenrecht

2 Beiträge in diesem Rechtsgebiet.

• Markenrecht 03. September 2026 ·BPatG 28 W (pat) 22/20

  Mustermarke: Der Umweg über das Etikett ist versperrt

  Ein Muster aus kreuzenden Wellenlinien scheitert für Schuhe, Taschen und Bekleidung an der Unterscheidungskraft. Das BPatG stellt klar: Bei Zeichen, die mit der Ware verschmelzen können, ist allein die Verwendung als Oberflächenmuster zu prüfen — die Rechtsprechung zu allen wahrscheinlichen Verwendungsarten (#darferdas?) darf den strengen Maßstab nicht aushebeln.

  • Mustermarke
  • Unterscheidungskraft
  • Oberflächenmusster
  • #darferdas?
• Markenrecht 17. August 2026 ·OGH ·4 Ob 107/25a

  Internetwerbung aus dem Ausland: OGH präzisiert den „commercial effect"

  Ein Südtiroler Ferienwohnungsbetrieb wirbt unter „Golden Hill" auf eigener Website, Booking.com, Airbnb und in einem österreichischen Branchenmagazin. Der OGH erklärt, wie der geforderte Inlandsbezug zu prüfen ist.

  • commercial effect
  • Internetwerbung
  • Verwechslungsgefahr
  • § 10 MSchG